Rechtsprechung
BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 71/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 71/03
Hinzukommt, dass die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG unter dem Aspekt des Allgemeininteresses an einem unverfälschten Wettbewerb zu beurteilen sind (vgl EuGH MarkenR 2003, 227 - orange, Rdz 48 ff).